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561. Kinder- und Jugendstärkungsgesetz auf der Zielgeraden. Was schon gelungen und was noch zu verbessern ist
Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz geht in das parlamentarische Verfahren. Grundlage ist der Regierungsentwurf vom 2. Dezember 2020 (RegE KJSG). Der Entwurf enthält viele Regelungen, die nach Au
562. Stellungnahme der BAGFW Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) kooperierenden Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege nehmen gemeinsam zu dem vorgelegten Entwurf einer Formulierungshilfe
563. Europa muss sich endlich auf mehr Schutz für Flüchtlinge einigen
Anlässlich des morgigen Flüchtlingsgipfels unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Merkel zieht Ulrich Lilie, Präsident der BAGFW Bilanz: "Wir sind der Kanzlerin dankbar für ihre klare Botschaft der Menschl
564. Aktualisierte Dokumente zur Pandemie
Ergebnisse der 2. Datenerhebung der BfS zu wirtschaftlichen Auswirkungen von Corona liegen vor Mit dem weiteren Verlauf der #Corona Pandemie wird das Sozial- und #Gesundheitswesen zunehmend belastet.
565. Unterstützung der Bundesregierung bei Corona-Tests
BAGFW dankt Bundesregierung für Engagement Der Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW), Ulrich Lilie, dankt Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesverteidigungsmin
566. Jetzt den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter gesetzlich verankern!
Wertvolles Signal an Familien und für die Bildungsgerechtigkeit Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) fordert einen zügigen und erfolgreichen Abschluss der Bund-Länder-V
567. Positionierung der BAGFW zum Änderungsbedarf zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege nimmt das aktuelle Gesetzgebungsverfahren eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts zum Anlass, auf folgenden Änderungs
568. Stellungnahme der BAGFW zur Änderung der „Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit sowie zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches
Mit Schreiben vom 18.12.2020 wurde das Beteiligungsverfahren zur Änderung der „Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit sowie zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte
569. Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus Testverordnung vom 11.01.2021
Der BAGFW bzw. ihre Mitgliedsverbände hatten sich in allen bisherigen Stellungnahmen und Rückmeldungen zur Corona-Testverordnung dafür eingesetzt, dass auch in Einrichtungen der Obdachlosen- und Wohnu
570. Kommentierung der BAGFW zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendli-chen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG)“ (Stand 17.12.2020)
Die BAGFW hat ausführlich zum Referentenentwurf (im Folgenden RefE) für ein Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG) am 26.10.2020 Stellung genommen. Diese Kommentierung bezieht sich a
